Trotz aller Voraussagen war das Wahlergebnis für die AfD in Sachsen und Thüringen für uns alle schockierend.
Die Landtagswahlen haben gezeigt, dass ein Zugriff der AfD auf staatliche Finanz- und Machtmittel in greifbare Nähe gerückt ist. In Thüringen hat Björn Höckes AfD sogar eine Sperrminorität (1/3 der Sitze im Parlament) erreicht. Damit kann sie wichtige Entscheidungen blockieren z.B. die Wahl der Richter für das Landesverfassungsgericht.
Und noch ist ja sogar eine Regierungsbeteiligung nicht ausgeschlossen: Die nächsten Wochen werden darüber entscheiden, ob erstmals nach der Zerschlagung des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland wieder Faschist*innen an die Macht kommen.
Durch einfache Streichung der Förderung könnten dann Errungenschaften wie zum Beispiel Frauenhäuser, Beratungsstellen, antifaschistische Bildungsarbeit usw. in ihrer Existenz gefährdet werden. Überdies würde die Gewalt gegen migrantische, linke und queere Menschen noch weiter zunehmen. Deshalb halten viele ein Verbot dieser Partei für nötig, um sie von der Regierungsmacht fernzuhalten.
Wir wollen Pro und Contra eines Verbots diskutieren und gemeinsam überlegen, ob und wie wir in Bochum die Kampagne für ein Verbot unterstützen oder was wir sonst tun können, um die AfD zu stoppen.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit Langendreer und Werne gegen Nazis und unterstützt von VVN-BdA und Bochumer Bündnis gegen Rechts.

Fotocredit: attac Deutschland